Remember, remember, the fifth of November
5. November 1605. Wenn alles planmäßig gelaufen hätte, hätten Guy Fawkes und seine KollegInnen zum Gunpowder Plot es hinbekommen, den englischen Parlament zu sprengen. Das war allerdings nicht der Fall.
Heutzutage werden in Deutschland 100,000 Emails und Datenverbindungen täglich gescannt, analysiert und mitgelesen. 2010 waren es insgesamt 37 Million!
Schlagwörter wie Bombe, Bundestag, Jihad, Atom und weitere schönen Sachen setzen den Überwachungsapparat in gang. Genau die Wörter, die verschiedene Abgeordnete täglich verwenden, um die Bevölkerung einzuschüchtern. Aber im Bundestag herrschen andere Regeln, da braucht man das Wort “Kommunismus“, um vom Verfassungsschutz “beobachtet” zu werden.
Aber anscheinend ist jede und jeder der 82 Million BürgerInnen Deutschlands ein möglicher Guy Fawkes. Jede und jeder plant den Bundestag in die Luft zu jagen. Es ist auch ganz klar, dass alle, die das planen, darüber per Email kommunizieren und es ausdrücklich mit den Wörtern BOMBE, BUNDESTAG und ATOM (und zwar in deutscher Sprache) formulieren.
Aber wenn sogar die europäische Kommission auf zahlreiche Probleme, Mängel und Rechtsverstöße in der Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung hinweist und keine Belege für die „Notwendigkeit“ oder den „erfolgreichen“ Einsatz liefern kann, muss man sich überlegen – WARUM werden 100,000 Emails und Datenverbindungen täglich analysiert?
Verwendet da jemand George Orwell’s 1984 als Gebrauchseinleitung der Staatsführung?
Ob die angeblich verfolgten Ziele durch diese Methode wirklich erreicht werden ist nur eine Debatte, viel wichtiger ist aber eine andere:
Warum stehen eigentlich 82 Million Menschen unter Generalverdacht? Und was hat das bitte mit Demokratie zu tun?
Wie lässt sich dieser Apparat sonst anpassen? Welche Schlagwörter werden verwendet, um andere Sachen über uns herauszufinden? Unsere politische Meinung? Sexuelle Vorzüge? Konsumverhalten? Musikgeschmack?
Wollen wir eigentlich ein Apparat haben, der den Behörden mit Hilfe eines Knopfdrucks ALLES über uns erzählen kann und wird? Alles im Namen der Terrorbekämpfung natürlich.
Ein Apprat, der (bzgl. Kriminalitätsbekämpfung) bewiesen nicht funktioniert. Und ein Terror, den es in Deutschland gar nicht gibt.
Ich schlage vor: jede Email mit “MfG Bombe, Atom, Bundestag” zu unterschreiben. Mal sehen was unsere Behörden mit 200 Million anstatt 100,000 täglichen Mails anfangen könnten.
Weil wenn 2012 eigentlich 1984 ist, dann mal richtig.
